Skip to content

Im Profil

Über die Seite

Unterstützung

Seiten-Patenschaft

Bücher

Kontakt

Kein Klartext-Journalismus ohne Ihre Unterstützung

Kritischer Journalismus. Ohne "Haltung". Ohne Belehrung. Ohne Ideologie.

Corona

Sensationsurteil in Österreich: PCR-Test nicht als Infektionsnachweis geeignet "Keine validen und evidenzbasierten Aussagen und Feststellungen"

Veröffentlicht am 31. März 20211. April 2021 von Boris Reitschuster

Ein österreichisches Gericht kam zu dem Schluss, dass ein PCR-Test in der Form, wie er in Österreich angewandt bzw. gewertet wird, nicht dazu geeignet ist, eine Infektion nachzuweisen. Im konkreten Fall ging es um eine Klage der FPÖ. Ihr wurde Ende Januar eine Versammlung in Wien untersagt. Dagegen klagte die Partei vor dem Verwaltungsgericht Wien. Das gab ihr Recht. Die Richter übten massive Kritik an der Corona-Politik der österreichischen Bundesregierung. „Aufgrund des Erkenntnisses steht fest, dass die Polizei auf Basis dieser Zahlen künftig keine regierungskritischen Versammlungen mehr verbieten darf“, schreibt die Internetzeitung „Report 24“. Das Gericht kommt zu dem Schluss, dass Wiens Gesundheitsamt, dessen Informationen die Grundlage für das Verbot der Versammlung durch die Polizei waren, „zum Seuchengeschehen keine validen und evidenzbasierten Aussagen und Feststellungen“ vorgelegt hat. Die gesamte Entscheidung des Gerichts im Wortlaut finden Sie hier.

Das Gericht führt wörtlich aus: „Geht man von den Definitionen des Gesundheitsministers, ‚Falldefinition Covid-19‘ vom 23.12.2020, aus, so ist ein ‚bestätigter Fall‘ 1) jede Person mit Nachweis von SARS-CoV-2 spezifischer Nukleinsäure (PCR-Test, Anm.), unabhängig von klinischer Manifestation oder 2) jede Person, mit Nachweis von SARS-CoV-spezifischem Antigen, die die klinischen Kriterien erfüllt oder 3) jede Person, mit Nachweis von SARS-CoV-spezifischem Antigen, die die epidemiologischen Kriterien erfüllt. Es erfüllt somit keiner der drei vom Gesundheitsminister definierten ‚bestätigten Fälle‘ die Erfordernisse des Begriffs ‚Kranker/Infizierter‘ der WHO. Das alleinige Abstellen auf den PCR-Test (bestätigter Fall 1) wird von der WHO abgelehnt.“

Dem Bericht zufolge kritisierte das Gericht auch die gesundheitspolitische Datenlage. Die Richter stellten fest, dass die Corona-Maßnahmen bis heute ohne jede Evidenz seien, was ihre Wirksamkeit angeht. In dem Gerichtsentscheid wird festgestellt, das die Definitionen für die Zählung einer Corona-Infektion nicht den Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation entsprächen, wie „Report 24“ schreibt: „Die vor allem bei symptomlosen Personen höchst fehleranfälligen AntiGen-Tests sind demnach gänzlich ungeeignet, aber auch die PCR-Tests bedürfen einer Bestätigung durch eine ärztliche Untersuchung. All das ist in Österreich nicht gewährleistet, was das Gericht massiv kritisiert hat.“

Das Urteil hat die Geschäftszahl VGW-103/048/3227/2021-2. Kritiker der Corona-Politik sprechen von einer „bahnbrechenden Entscheidung“, einem „Sensationsurteil“ und einer „schallenden Ohrfeige“. Der Richterspruch erteilt der gesamten Corona-Politik in Österreich eine Absage, welche auf dem PCR-Test beruht. Für Deutschland hat das Urteil juristisch natürlich keinerlei Bedeutung, aber politisch ist seine Sprengkraft enorm. Kommentaren von Juristen aus der Corona-Protest-Bewegung im Internet zufolge hat das Gericht eine ordentliche Berufung ausgeschlossen. Das Urteil ist aufgrund anderer Möglichkeiten der Rechtsmittel aber offenbar dennoch noch nicht rechtskräftig. Diese Information ist aber vorläufig und bitte noch mit Vorsicht zu genießen.

Diejenigen, die selbst wenig haben, bitte ich ausdrücklich darum, das Wenige zu behalten. Umso mehr freut mich Unterstützung von allen, denen sie nicht weh tut!

Bild: Shutterstock

Text: red

Spahn: Morgens vor Geselligkeit gewarnt, abends in geselliger Runde

Während Spahn die Deutschen dazu aufrufen ließ, sie mögen unnötige Reisen vermeiden ("Wir bleiben Zuhause"), düste der Minister mal eben nach Leipzig zu einem Salonauftritt bei einem Spenden-Dinner. Bei Rinderfilet und Rotwein sammelte er dort Geld für seinen Wahlkampf ein. Hygieneregeln? Pustekuchen!

Was ich Spahn heute gerne gefragt hätte – aber nicht fragen konnte

Jens Spahn ließ Journalisten ausspionieren, sein Haus ist möglicherweise in einen Masken-Korruptionsskandal verwickelt – eigentlich hätte er heute "gegrillt" werden müssen von der Presse. Wurde er aber nicht. Ich selbst konnte wieder einmal keine Frage stellen ...

Spahn: Restaurantbesuch nach Schnelltest?

Zusätzliche Sicherheit auf dem Weg aus der Pandemie könnte zusätzliches Testen bieten, sagt Spahn. Wieler warnt, man müsste weiter wachsam sein – es gebe teilweise sprunghafte Anstiege der Zahlen.

Jens Spahn ließ Journalisten ausforschen

Der CDU-Politiker wollte vom Grundbuchamt wissen, wer dort Fragen zu seinen Immobilienkäufen stellte, und welche. Ich persönlich hatte auch angefragt. Spahns Verhalten ist verstörend. Der positive Aspekt: Es brachte Leben in die Bundespressekonferenz und führte zu massiven kritischen Fragen.

Spahns Corona-Wortbruch

Jens Spahn hat seine Zusage, man würde den Einzelhandel nicht noch einmal schließen, gebrochen. Ich fragte die Regierung heute nach validen Zahlen, mit denen Spahn das begründet. Die Antwort verblüffte mich.

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht am Corona und getaggt Corona, Medien..

Corona-Isolation: Wie den alten Menschen die Würde geraubt wird

Statt Fitnessstudios: Regierung setzt auf Gartenarbeit

Abonnieren

Anmelden

Benachrichtigen Sie mich bei

allen neuen Kommentare
nur Antworten zu meinen Kommentar/en

Name*

E-Mail*

Bitte beachten Sie, dass vereinzelte Kommentare nicht sofort online erscheinen. Bitte halten Sie sich an die gängigen Nettiquette-Regeln.

Name*

E-Mail*

451 Kommentare

Bewertung

Neueste
Älteste

Inline Feedbacks

Alle Kommentare anzeigen

Weitere Kommentare anzeigen

Neue Beiträge

Corona

Nach wochenlanger Angstmache: Briten-Mutante nun doch nicht tödlicher

14. April 2021

126

Facebook Twitter WhatsApp VK

Öffentlich-Rechtliche

Abhärtung durch (Corona-) Leiden für Kinder – Gebührensender nennt es „Resilienz“

14. April 2021

175

Facebook Twitter WhatsApp VK

Corona

Testpflicht an Schulen erneut von Gericht gekippt

14. April 2021

205

Facebook Twitter WhatsApp VK

Empfohlen

reitschuster.de

„Quälgeist des Bundestages“

14. April 2021

266

Facebook Twitter WhatsApp VK

Corona

Infektionsschutzgesetz: Drosten-Vorgänger stellt sich gegen Regierung

13. April 2021

186

Facebook Twitter WhatsApp VK

Bundespressekonferenz

Regierung beschwichtigt: „Zwangstests nicht vorgesehen“

13. April 2021

289

Facebook Twitter WhatsApp VK

Top-Thema

Corona

Es geht weiter: Schon wieder kippt ein Gericht Maskenpflicht an Schulen

13. April 2021

174

Facebook Twitter WhatsApp VK

Corona

Schweigespirale bei PCR-Tests – Regierung verweigert zum 7. Mal Antwort

31. März 2021

191

Facebook Twitter WhatsApp VK

In 16 Jahren als Korrespondent in Moskau bin ich allergisch geworden gegen Ideologen, Sozialismus-Nostalgiker und Journalisten-Kollegen, die brav die Regierung loben und umso heftiger die Opposition kritisieren. Auf meiner Seite hier will ich einen Kontrast setzen zum „betreuten Informieren“. Danke für Ihr Interesse und Ihr Vertrauen. Ich sehe es als Auftrag.

Ohne Unterstützung kein unabhängiger, kritischer Journalismus.

Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd, besagt ein chinesisches Sprichwort. In Deutschland 2020 braucht man dafür eher einen guten Anwalt.

Meine Seite, erst im Dezember 2019 gestartet, hatte allein im Januar 3,1 Millionen Besucher und fast 10 Millionen Klicks. Und sie hat mächtige Feinde. ARD-Chef-“Faktenfinder” Gensing hat mich verklagt. Gerade kam wieder eine neue Abmahnung an. Helfen Sie mit! Mit jedem Euro setzen Sie ein Zeichen, ärgern gebühren-gepolsterte “Haltungs-Journalisten” und leisten einen Beitrag, Journalismus ohne Belehrung und ohne Ideologie zu fördern – und millionenfach zu verbreiten. Ganz herzlichen Dank!

Meine Bankverbindung: N26 Berlin, IBAN DE92 1001 1001 2629 8468 32

Mein Paypal-Konto: Paypal.me/breitschuster.

Bitcoin: Empfängerschlüssel auf Anfrage.

Möglichkeiten für eine Patenschaft finden Sie hier.

Unterstützen Sie meine Arbeit

Startseite

Im Profil

Unterstützung

Termine

Bücher

Kontakt

Русская версия

Impressum

Datenschutzerklärung

© 2021 reitschuster.de | Alle Rechte vorbehalten.

Kein Klartext-Journalismus ohne Ihre Unterstützung

Im Profil

Über die Seite

Unterstützung

Seiten-Patenschaft

Bücher

Kontakt

Kritischer Journalismus. Ohne "Haltung". Ohne Belehrung. Ohne Ideologie.

Insert